Am Anfang der Corona-Krise gab es massive Einschränkungen. Die Polizeidirektion Dresden registrierte in ihrem Zuständigkeitsbereich zwischen dem 16.03.2020 und dem 06.07.2020 insgesamt 2.495 Verstöße.

Am Anfang der Corona-Krise gab es massive Einschränkungen. Die Polizeidirektion Dresden registrierte in ihrem Zuständigkeitsbereich zwischen dem 16.03.2020 und dem 06.07.2020 insgesamt 2.495 Verstöße. Der größte Teil der Verstöße bezog sich auf die damalige Ausgangsbeschränkung sowie auf die damaligen nicht erlaubten Ansammlungen, sagte Polizeisprecher Marko Laske gegenüber MeiDresden.de

Sachsen: 6.684 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz   (Foto: MeiDresden.de)Sachsen: 6.684 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz (Foto: MeiDresden.de)

Im Zeitraum vom 16. März 2020 bis zum 2. Juli 2020 wurden im Freistaat Sachsen im Integrierten Vorgangsbearbeitungssystem der sächsischen Polizei insgesamt 6.684 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz erfasst – davon 2.362 Straftaten und 4.322 Ordnungswidrigkeiten. Das teilte auf Nachfrage von MeiDresden das Sächsische Innenministerium mit.

Ein Beispiel für eine Straftat war Anfang April, als ein Betreiber einer Gaststätte in der Dresdner Neustadt öffnette. Das geschah verbotswidrig, denn er bewirtschaftet Gäste. Darauf folgte eine Strafanzeige gegen den Wirt. Auch die Gäste wurden mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige bedacht. (z. B. Verstoß wegen Ausgangsbeschränkung).

Hier noch weitere Beispiele:

15.April

Polizeidirektion Dresden
Nachdem der Polizei eine Information über eine sogenannte "Coronaparty" in einer Wohnung in Dresden bekannt wurde, erfolgte eine Überprüfung durch Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei. Dabei stellten die Beamten fest, dass eine dort wohnhafte rumänische Staatsbürgerin sieben Landsleute aus Duisburg und Hamburg zu ihrer Geburtstagsparty zu Gast hatte. Die Party wurde beendet und die Personen der Wohnung verwiesen. Der Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz wurde zur Anzeige gebracht.

Polizeidirektion Görlitz
Auf einem Spielplatz in Kamenz wurden neun Personen zwischen 13 und 18 Jahren festgestellt. Eine 16jährige stand unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln und wurde in ein Krankenhaus verbracht. Eine weitere Person (18) hatte ebenfalls Betäubungsmittel konsumiert.

26. April

Polizeidirektion Dresden

26. April 2020, 16:30 Uhr, Sächsische Schweiz
Gegen 16:30 Uhr stellten Einsatzkräfte in einem Hotel einen Ausschank mit Außenbestuhlung fest. Der Betreiber wurde daraufhin angesprochen, zeigte sich jedoch uneinsichtig und gab an, den Ausschank mit Außenbestuhlung in den nächsten Tagen fortzusetzen. Eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die SächsCoronaSchVO wurde gefertigt. Die Bestuhlung wurde für den heutigen Tag, im Anschluss an die polizeiliche Maßnahme, seitens des Betreibers gesperrt.

26. April 2020, 13:40 Uhr, Dresden
Gegen 13:40 Uhr erging über das Lagezentrum der PD Dresden der Hinweis, dass auf einem
Gartengrundstück in Dresden zehn Personen eine Grillparty feierten. Vor Ort eingetroffen bestätigte sich der Sachverhalt und eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die SächsCoronaSchVO wurde aufgenommen.

26. April 2020, 19:00 Uhr, Sebnitz
Gegen 19:05 Uhr wurde durch das Polizeirevier Sebnitz bekannt, dass sich in Sebnitz auf dem Marktplatz mehrere Personen zum "Spaziergang" verabreden würden. Mit Eintreffen der Einsatzkräfte und offensiven Ansprechen entfernten sich nahezu alle Personen vom Ort. Auf dem Marktplatz verblieben lediglich zehn Personen, eine Versammlung wollte niemand anmelden. Im Umfeld wurden weitere ca. 10-15 weitere Personen unter Einhaltung der SächsCoronaSchVO festgestellt. Der Krisenstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurde über den Sachverhalt informiert.

Polizeidirektion Leipzig

26. April 2020, 17:40 Uhr, Leipzig
In einem Baustellenbereich in Leipzig kam es vor einem Spätkauf am 26.04.2020 gegen 17:40 Uhr zu einer Ansammlung von etwa 30 Personen, welche eine Art Party feierten und vorbeigehende Bürger belästigten. Durch die Beamten erfolgten Platzverweise sowie Identitätsfeststellungen zur Ahndung der Verstöße.

5. Mai

In zahlreichen sächsischen Städten fanden in den Nachmittags- und Abendstunden des 04.05.2020 Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. So fanden sogenannte Spaziergänge in Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie in Olbernhau, Demitz-Thumitz, Bischofswerda, Bautzen, Nossen, Meißen, Großenhain, Sebnitz, Neustadt, Bad Schandau, Wilsdruff, Freital, Dippoldiswalde, Pirna, Plauen, Reichenbach, Klingenthal und Markneukirchen statt. Die Teilnehmerzahlen lagen in diesen Städten zwischen zehn und ca. 300 Personen. In Annaberg-Buchholz beteiligten sich bis zu 400 Personen an einer solchen Versammlung.

Darüber hinaus beteiligten sich in Freiberg ca. 150 Teilnehmer einer angezeigten Versammlung der AfD unter dem Motto „Grundrechte und Freiheit verteidigen“. Die Versammlungen verliefen friedlich. In einigen Fällen wurden Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und das Versammlungsgesetz festgestellt. Entsprechende Anzeigen wurden gefertigt


Quelle: Innenministerium Sachsen, Polizeidirektion Dresden